Syriza, Podemos – und in Österreich?

Am 6.3. trafen sich rund 30 Menschen in Graz, um über politische Alternativen in Österreich zu reden. Pablo von Podemos Austria referierte über die Entstehung von Podemos in Spanien, Sebastian von der Plattform „Wir wollen es anders“ über die Situation und Übertragbarkeit spanischer und griechischer Entwicklungen auf Österreich.

Der Erfolg von Podemos hat zwei Faktoren. Zum einen die verheerenden Folgen der falschen Sparpolitik seit 2008 im Land, und zum anderen die breite Unzufriedenheit mit der „casta“, den BerufspolitikerInnen, die immer zuerst ihre Schäfchen hüten, und nur unter diesen Vorzeichen ihren demokratischen Auftrag erfüllen.

Sebastian sieht an dieser Stelle die erfolgversprechende Parallelität, denn in Österreich sind die handelnden Parteien – mit Ausnahme der FPÖ – nicht wirklich unterscheidbar. Und die Verflechtung von Parteien mit Zivilgesellschaft und Wirtschaft – in der Politikwissenschaft als Konkordanzdemokratie bezeichnet – ist undemokratisch, denn es gibt de facto keine Kontrollmöglichkeiten von Außen. Der Fall der Hypo Alpe-Adria macht dies augenscheinlich.

Leider war die Zeit mit knapp 2 Stunden zu kurz bemessen. Aber die Diskussionen im Anschluss gaben ausreichend Gelegenheit zum Kennenlernen aller bestehenden Gruppen, die einander vorher nicht kannten.

Was passiert als nächstes?

Wir bauen lokal die (digitale und nichtdigitale) Kommunikation auf.

Ein erstes konkretes Projekt wird die Landtagswahl in der Steiermark betreffen, wobei sich alle einig sind, dass es sich nicht um einen Wahlantritt handeln wird, da wohl die Zeit zu kurz ist, Strukturen von unten aufzubauen.

Graz

Eine weitere Veranstaltung über Möglichkeiten zur Entscheidungsfindung wird vorbereitet, unter anderem soll das Tool Liquid Democracy und darauf aufbauende neuere Entwicklungen vorgestellt werden, Konsensfindungsmethoden werden ebenso vorgestellt, wie Verfahren zu Wahlen. Also, andere demokratische Methoden stehen erstmal im Zentrum der Aktivitäten.

Es wird einen Workshop zu Selbstorganisation geben, wo dargestellt wird, welche Möglichkeiten kleinere Gruppen haben, sich zu organisieren (in rechtlicher Hinsicht, aber auch praktisch: Wo in Graz kann man sich regelmäßig treffen, was sind Etherpads etc.)

Inhaltlich wird es Workshops geben zur Thematik prekärer Arbeitsverhältnisse, die Rolle von Gewerkschaften, der Politik, um das aktuelle System zu verstehen.

Und an politischen Forderungen und Ideen mangelt es nicht. Auch dazu wird es eine Entwicklung gemeinsamer Standpunkte geben.

Alle partizipierenden Gruppen sollen sich vorstellen können, im Rahmen von „Wer sind wir, was wollen wir, was tun wir.“

Kurz gesagt: Wir gehens an.

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