Workshop feministische Ökonomie: Theorie und Praxis, oder: Was ich schon immer über Ökonomie wissen wollte.

Mit Käthe Knittler, feministische Ökonomin

Der Workshop bietet theoretische und praktische Inputs und Raum für gemeinsame Diskussion und Ideenentwicklung.

Inputs wird es zu folgenden Fragestellungen geben:

* Was ist feministische Ökonomie?

* unbezahlte Arbeit ist integraler Bestandteil jeder Wirtschaft,

* Steuern und Geschlecht: Gender Budgeting und staatliche Umverteilung,

* geschlechtsspezifische Einkommensunterschiede,

* Utopien, Widerstandsmöglichkeiten und Alternativen.

Zu welchen Themenstellungen wir gemeinsam ausführlicher diskutieren, Ideen für eine politische Praxis oder mögliche Forderungen entwickeln, wird sich nach dem Interesse der TeilnehmerInnen richten. Für die Teilnahme ist keinerlei Vorwissen notwendig, und alle Fragen sind willkommen.

Sonntag, 11. Juni 2017, 14 Uhr, anschließend Grillen

Verein Labor Alltagskultur, 1120, Kolonieweg 48

Anmeldung: ulli.fuchs@wienanders.at

Eine Veranstaltung von:

Wir wollen es anders – Plattform der Unabhängigen von Wien Anders

Wien Anders ist ein Wahlbündnis, bestehend aus KPÖ, Piraten für Wien Anders, Echt Grün, Junge Linke und Unabhängige. Bei der Wienwahl im Oktober 2015 kandidierte Wien Anders für den Gemeinderat sowie in allen 23 Bezirken und erreichte je ein Mandat in den Bezirken 2, 3, 5, 15 und 16.

Kontakt: wirwollenesanders@mond.at

      

Recht autoritäre Regierungen in Osteuropa

Was machen die RechtspopulistInnen, wenn sie an der Macht sind? Wie sind sie dort hingekommen? Was waren die Voraussetzungen?

Diese Fragen behandelte Sebastian Reinfeldt in einer Veranstaltung am 13. Mai im Werkl im Goethehof.

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Allgemeine Merkmale von rechtem Populismus:

– Methode des „Wir-Kollektivs“ gegen „die da oben“

– strikte Ablehnung und Abgrenzung ggü. „das Fremde“, ohne dass das Fremde genau definiert ist, entsteht mittels Verteidigungsrede: „Wir müssen gegen die …“

– Design: autoritär, nationalistisch (Grenzen, …), scheinbar sozial

In Polen regiert die PiS (Prawo i Sprawiedliwość) mit aboluter Mehrheit, in Ungarn hat die Fidesz sogar eine 2/3-Mehrheit.

Die Visegrád-Staaten, Polen–Tschechien–Slovakei–Ungarn, ein Staatenbund, der 1991 gegründet wurde, um wirtschaftliche und politische Probleme gemeinsam zu lösen, verstehen sich heute als Gegengewicht zur linken südeuropäischen Achse Griechenland–Spanien–Portugal. Die rechten Parteien im Europäischen Parlament sind auf verschiedene Fraktionen verteilt, das macht deren Verurteilung von Seiten der EU umso schwieriger, die Erfahrung mit dem Umgang Österreichs im Jahr 2000 lässt die EU ebenfalls zurückhalten, die Verhängung von Sanktionen erwies sich im Nachhinein als politischer Bumerang.

Jüngere Geschichte Polens:

Polen kann als Transformationsland bezeichnet werden, die Systemänderung nach 89 lief in Form eines Runden Tisches, zusammengesetzt aus Kommunistischer Partei, Solidarność und Kirche, als gesellschaftlicher Kompromiss. Die ökonomische Transformation brachte hpts. neoliberale Denker hervor, Frauen haben in diesem Prozess besonders verloren.

Die PiS ging 2001 als ein Produkt der vielen Teilungen von Solidarność im Laufe der Jahre hervor.

Arbeitslosenraten 2015: Warszawa: 3,6%, Radom (100 km südlich): 18,6%, am Land, 30 km von Radom entfernt: 30,5 %. Die regionale und sektionale Jugendarbeitslosigkeit ist mit Spanien und Griechenland vergleichbar.

Vor der Parlamentswahl 2015 entstanden eine Reihe neuer politischer Parteien: Nowoczesna (radikalliberal), Ruch Narodowy (neofaschistisch), Razem (Basisbewegung) u. a.

Wahlerfolg der PiS:

– beruft sich auf den ewigen Kampf gegen die „neuen kommunistischen Eliten“ —> Verschwörungstheorien

– Erstes Handeln einer rechtspopulistischen Regierung ist immer „säubern“ (eig. eine stalinistische Methode), Funktionen werden mit Regierungstreuen besetzt.

Dies wird auch in Österreich nach Übernahme der Regierung durch die FPÖ so passieren.

– soziale Initiative: 500 Złoty (= ca. 120 Eu) Kindergeld als Wahlkampfzuckerl, ein Betrag, der am Land existenzsichernd ist.

– antikapitalistisches „Angebot“: Bankensteuer und Besteuerung der Großinvestoren. Wurde aber nur in kleinem Maß umgesetzt.

Eines der ersten Ziele nach der Wahl:

Verfassungsänderungen und Demolierung des VfGH, damit keine übergeordnete Institution von Rechtsstaatlichkeit und Gerechtigkeit quer kommt.

– Ungarn: ideologische Wendungen wie „auf Ewigkeit“, „im christlichen Glauben“ wurden in die Verfassung geschrieben.

– Polen: autoritäres Politikverständnis umgesetzt, Beschränkung von verfassungsrechtlichen Möglichkeiten

Regierung in Polen plant Abschaffung der Abtreibung, breiter außerparlamentarischer Widerstand organisierte sich dagegen.

Razem (= „Gemeinsam“):

Das AktivistInnenbündnis gründete sich nach den Präsidentenwahlen im Mai 2015 und wählte nicht ganz unzufällig die gleiche Parteifarbe wie Podemos. Razem hatte im Wahlkmapf eine gute Medienpräsenz, mit 3,6% erreichten sie war zwar nicht den Einzug ins Parlament, hatten aber Achtungserfolge in den großen Städten. Sie begeben sich für Aktionen auch aufs Land und in Kleinstädte, werden von Leuten in Betrieben kontaktiert, wo es Schwierigkeiten gibt, und engagieren sich dort.

Beispiel für eine der Aktionen: Nachdem die Regierung sich im März geweigert hatte, das VfGH-Erkenntnis zur Nichtigerklärung über die Beschränkung der Befugnisse des VfGH zu veröffentlichen, projizierte Razem den Text des Erkenntnis nachts auf die Wand des Parlaments, und der Text wurde zig-tausende Male im Facebook geteilt.

Die Videoaufnahme der Veranstaltung ist hier zu sehen: https://www.youtube.com/watch?v=ppUfuxZDcaE&feature=youtu.be

Blog von Sebastian Reinfeldt: http://www.semiosis.at

Razem: http://partiarazem.pl

(Autorin: Mary Kohen)

BGE-Diskussion: „In Freiheit tätig sein“, „Ohne Angst denken“, „In Würde ‚nein‘ sagen“ …

Am 10. März fand im Werkl bei fast vollem Haus eine von uns organisierte Veranstaltung zum Bedingungslosen Grundkeinkommen statt, El Awadalla und Karl Reitter gaben kurze Inputs und tauschten danach in lockerer Atmosphäre mit dem Publikum Gedanken aus.

Hier eine Zusammenfassung, die Videoaufnahme ist hier zu sehen: https://www.youtube.com/watch?v=WbjZT-vGel8

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Konsens in der Diskussion ist, dass das Grundeinkommen (GE) als „bedingungslos“ definiert ist, d. h., jeder Mensch hat ohne Auflagen soviel Geld, dass er/sie ein würdevolles Leben führen kann.

Eine kurze Einführung beleuchtete Aspekte, warum die Entwicklung der letzten 30 Jahre nach dem GE drängt.

Bis in die 70er-Jahre herrschte beinahe Vollbeschäftigung, von den Löhnen und Gehältern konnte man noch einigermaßen sorgenfrei leben.

Ab dann kam die Idee eines GE langsam auf, kurze Zeit war die Frage aktuell, ob Hausfrauen ein GE bekommen sollen. Internationale Experimente gab es Ende der 60er bis Mitte der 70er in den USA (Seattle, Denver), Folgen der finanziellen Absicherung waren, dass die Leistungen der Kinder in den Schulen stiegen und die Scheidungsrate zunahm.

In Utrecht läuft zur Zeit ein Modell, in Finnland und Ontario wird noch überlegt, am 5. 6. wird in der Schweiz über ein GE in der Höhe von 2.500 SFR (= ca. 2.280 Eu, das ist unter dem Schweizer Medianeinkommen) abgestimmt.

Die Arbeitsverhältnisse heute sind gekennzeichnet von Wanderbewegungen von ArbeiterInnen, Ruf nach Scheinselbständigen und PraktikantInnenunwesen, die Arbeitslosigkeit wird sich weiter ausbreiten. Frauen sind am Arbeitsmarkt ohnehin nie angekommen, nur dort, wo Männer nicht gefragt waren bzw. sind. Man muss schon sehr viel arbeiten um überhaupt einen Arbeitsplatz zu bekommen, siehe PraktikantInnen.

Auf die Finanzierung wurde nicht näher eingegangen, dazu bräuchte es eigene Workshops, wo Daten, Zahlen und Statistiken bearbeitet werden. Die Finanzierung kann durch Erhöhung von Steuern (KöSt, ESt, Erbschaftssteuer, …, v. a. große Konzerne zahlen kaum noch Steuern) sowie durch die Einsparungen im enormen Verwaltungsapparat (keine Kontrollen, keine Formularwirtschaft etc.) erreicht werden, nicht zu vergessen die bereits bestehenden Ausgaben für ALG, BMS und andere Transferleistungen, die nur umgelegt werden.

Hier einige Sätze, die im Laufe des Abends fielen und zum Nachdenken anregen:

– Was ist Geld?
– Unbezahlte bzw. unterbezahlte Arbeiten wie Hausarbeit oder Kunst nehmen zu, aber ohne diese würde alles zusammenbrechen
– Wir brauchen einen „Kulturstandort Österreich“ statt „Wirtschaftsstandort Österreich“.
– Kulturschaffende würden durch das GE von jeder Marktschreierei unabhängig werden.
– Rufe von rechts und links wie „Arbeitsplätze schaffen“, „runter mit Löhnen und Lohnnebenkosten“ sind ein Freibrief für die Erpressung durch das Kapital.
– Die Kumulation von Kapital ist auch Eingriff in die Umwelt.
– Das Kapital ersetzt immer mehr Menschen, sofern es technisch möglich und billiger ist.
– „Bessere Qualifikation führt zu Arbeit“ ist eine neoliberale Argumentation, „Überqualifizierung“ ist das beste Beispiel für das Gegenteil.
– Die Entkoppelung Einkommen vs. Lohnarbeit funktioniert in den oberen Schichten schon lange.
– Das Klientel der Gewerkschaften wird immer kleiner, sie wissen nicht, wie sie auf das GE reagieren sollen.
– GE ist umfassender als Erwerbsarbeit.
– Die Kritik am GE, die Identifikation mit der Arbeit würde verschwinden, hat sich nach Erfahrungen nicht bekräftigt.
– Das GE depotenziert den Zwang zur Lohnarbeit und führt zur Transformation der gesellschaftlichen Verhältnisse.
– Die Verbindung von Einkommen und Leistung ist in den Köpfen der Menschen stark verankert.
– GE braucht komplett andere Gesellschaftsform, GE ist die Bedingung für emanzipatorische Prozesse, GE braucht auch Demokratie.
– GE fördert die persönliche Weiterbildung, unabhängig von beruflichen Erfordernissen.
– Leute müssen sich vom AMS und Sozialamt zuviel gefallen lassen, das ist Demütigung und Entwürdigung!
– Wir müssen Druck und Unterdrückung zerstören!
– Wirtschaftlicher Aufschwung funktioniert nicht nur durch die Produktion, sondern auch durch die Verwertung.
– GE ist Umverteilung zum Vorteil der Wirtschaft, Menschen mit niedrigen Löhnen stecken das Geld in Konsum, Menschen mit hohen Löhnen stecken es in Immobilien und Grund.
– Das Kapital hinterlässt nicht nur leere Wiesen.
– Umso ärmer ein Land, umso leichter umsetzbar und finanzierbar ist das BGE.

Zum Schluss ein pathetischer Satz, der ebenfalls fiel: „Can I join this company of desire?“

(Autorin: Mary Kohen)

Links:

http://paper.basicincome-europe.org
http://www.grundeinkommen.ch
http://derstandard.at/2000029585201/Bedingungsloses-Grundeinkommen-eine-radikale-Idee-wird-salonfaehig
http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/Schweizer-haben-Muehe-mit-der-Idee-der-Bedingungslosigkeit/story/29633530
https://www.piratenpartei.at/bge/
http://wien.kpoe.at/article.php/ja-zum-bedingungslosen-grundeinkommen

Holen wir uns die Politik zurück: Bevor Österreich ein zentraleuropäisches Spanien wird

Ich komme aus Spanien. Ich bin Migrant vor der ökonomischen Krise von 2008. Ich habe also von draußen gesehen, was in meinem Land passiert ist, ich habe gesehen, wie die SozialdemokratInnen der (PSOE) den Immobilienmarkt ohne politische Kontrolle sich selber überlassen haben. Jedes Jahr gab es höhere und höhere Preise.

Ich habe gesehen wie die PSOE den Öffentlichen Dienst gering schätzte. Ich habe auch gesehen, wie die PSOE die Steuern reduziert hat, und damit die Fähigkeit des Staates, die Krise zu bekämpfen. Ich habe mit ansehen müssen wie das PSOE nicht nur die BürgerInnen, sondern auch ihre WählerInnen und auch ihre Mitglieder ignoriert hat.

Und ich habe auch die Konsequenzen gesehen: 25% Arbeitslosigkeit, Armut, soziale Ausgrenzung.

Und ich erlebe jetzt in Österreich, was die SPÖ mit dem Immobilienmarkt tut, mit dem Öffentlichen Dienst, mit der WählerInnen und auch mit ihren Mitgliedern – denken Sie nur an das Burgenland. Und ich denke: Bitte nicht wieder, nicht hier, bitte.

Zum Glück haben wir in Spanien eine Lösung gefunden: Wir, die Leute von der Strasse, mussten uns die Politik zurück holen. Leider haben wir diese Lösung ein bisschen zu spät gefunden. Aber jetzt sind die größten Städten (Madrid, Barcelona, Zaragoza) wieder in unserer Hand, in der Hand der Bürgerinnen und Bürger – und wir haben dort endlich einen echte Sozialpolitik. Wir haben gezeigt, dass es möglich ist, die Politik für uns zu reklamieren. Und wir müssen das Gleiche hier in Österreich machen.

Holen wir uns die Politik zurück, bevor es zu spät es ist, und das bedeutet: Bevor Österreich Spanien wird. In Zentraleuropa.

Pablo Torija

Die Leute-ohne-Fluss und die Männer der Zäune!

Warum es wichtig ist, dass mit der Allianz Wien anders normale Leute ins Parlament kommen. (Rede zum 1.Mai von Pablo Torija)

Galeano schreibt über ein bekanntes chinesisches Sprichwort:
„Gib einem Hungernden einen Fisch, und er wird einmal satt, lehre ihn Fischen, und er wird nie wieder hungern.“
Galeano sagte, dass es ein schönes Sprichwort ist – aber es hilft uns nicht. Dieses Sprichwort sagt nichts darüber, was passiert, wenn jemand eine Fabrik in unserer Nähe baut, die den Fluss kontaminiert und alle Fische tötet.

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Ulli Fuchs: „und es kommt jetzt noch etwas dazu!“

Rede auf dem Gründungskonvent von „Wien anders“

Vor etwas über einem Jahr bin ich genau hier gestanden, sehr aufgeregt und glücklich, und bin von fast 400 Leuten zur Listenzweiten von „Europa anders“ gewählt worden… die 4% für „Europa anders“ und die beinahe 1000 Vorzugsstimmen haben mich in meinem Entschluss bekräftigt, jetzt auch für die Wienwahl anzutreten….…Danke für eure Ermutigung auf dem Weg, danke euch, jeder/ jedem einzelnen!

Ich möchte euch mit meiner Kandidatur zeigen, dass ich nicht erst seit heute um die linke Integration bemüht bin, sondern gestellt, auf der richtigen Seite, und gerade, über Parteigrenzen und Sektierertum der diversen Splittergruppen hinaus.

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„Nicht er. Du und ich. Zusammen!“

Rede von Pablo Torija (Podemos Austria) auf dem Gründungskonvent von „Wien anders

Ein frischer Wind geht um in Europa – ein Wind der Demokratie. Alle Mächte des alten Europa haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen diesen Wind verbündet, Merkel und Drahgi, die Banken und der Internationale Währungsfonds.

Diese Mächte waren glücklich damit, wie das System funktionierte. Diese Mächte sind glücklich mit unseren politischen Repräsentant_nnen. Das sind Personen, die 15.000 € pro Monat verdienen. Professionelle Politiker_innen, die seit Dekaden für die Partei oder für die Stadt arbeiten. Und warum sind diese Mächte glücklich? Weil diese professionellen Politiker_innen die Konsequenzen ihrer Politik nicht fühlen, so wie du oder ich. Es ist egal, ob wir über Häupl, Strache, Vassiliakou, Zapatero oder Rajoy sprechen. Prekarität, Arbeitslosigkeit, Wohnungsmarktpreise ohne Kontrolle, sind für diesen Personen abstrakte Konzepte. Abstrakte Konzepte, die sie nie in ihrem Leben fühlten oder fühlen werden.

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Krisenherd in Graz

In Graz gibt es ab jetzt für wenig bis kein Geld warme Mahlzeiten.

Denn es sollen sich möglichst alle Menschen, egal wie viel sie besitzen, gesundes Essen leisten können.
Es wird gekocht, damit alle satt werden und nicht um Geld zu verdienen.
Um das verwirklichen zu können, versucht der Krisenherd zum Teil auch aus weggeworfenen Lebensmitteln köstliche Speisen zu zaubern.

Der Krisenherd ist offen für alle!
Hast Du Lust beim Krisenherd mitzukochen? Dafür brauchst Du keine Kochausbildung, ein bisschen Spaß am Kochlöffelschwingen, Gemüse schneiden oder Kuchen backen reicht völlig aus.

Neben dem Essen steht beim Krisenherd das Beisammensein ganz groß auf der Speisekarte:
Leute kennen lernen, neue Kontakte knüpfen und einen schönen gemeinsamen Abend verbringen.

Gekocht wird gemeinsam ab 16:30 und ab 20:00 gibt es dann leckerers Essen. Weiter Infos finden sich hier.

Progressive Plattform unterstützt Wien anders

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Gründungskonvent-Einladung

In einem ausführlichen Beitrag über die Wahlallianz Wien anders wünscht die Progressive Plattform, ein Zusammenschluss fortschrittlicher PiratInnen,  der Wahlallianz viel Erfolg bei der Wienwahl und sie  wird die Entwicklungen rund um „Wien anders“ weiter interessiert und solidarisch verfolgen.

Wörtlich heißt es in dem Beitrag: „Wir freuen uns zudem auf die bereits angekündigten kreativen Aktionen im Wahlkampf, wie wir sie bereits von „Europa Anders“ kennen.

Breite Wahlallianzen sind eine große Chance, linke und progressive Politik nicht nur wählbar zu machen. Sie setzen auch ein Zeichen gegen die Zersplitterung der Linken, die diese historisch oft auch selbst schwächte. Es ist eine Chance, die Stimmen aus dem linken, progressiven Lager auf die gemeinsame getragene Wahlallianz zu bündeln. In Österreich tut sich gerade ein Fenster für echte Veränderung auf. Der Wunsch, parteiübergreifend, länderübergreifend, mit Initiativen und Plattformen für verschiedene Themen zusammenzuarbeiten und diese effektiv einzubeziehen, gemeinsam zu streiten, Ideen zu diskutieren und zu verbessern und sie dann gemeinsam zu vertreten, verbindet uns mit „Wien Anders“!“

Syriza, Podemos – und in Österreich?

Am 6.3. trafen sich rund 30 Menschen in Graz, um über politische Alternativen in Österreich zu reden. Pablo von Podemos Austria referierte über die Entstehung von Podemos in Spanien, Sebastian von der Plattform „Wir wollen es anders“ über die Situation und Übertragbarkeit spanischer und griechischer Entwicklungen auf Österreich.

Der Erfolg von Podemos hat zwei Faktoren. Zum einen die verheerenden Folgen der falschen Sparpolitik seit 2008 im Land, und zum anderen die breite Unzufriedenheit mit der „casta“, den BerufspolitikerInnen, die immer zuerst ihre Schäfchen hüten, und nur unter diesen Vorzeichen ihren demokratischen Auftrag erfüllen.

Sebastian sieht an dieser Stelle die erfolgversprechende Parallelität, denn in Österreich sind die handelnden Parteien – mit Ausnahme der FPÖ – nicht wirklich unterscheidbar. Und die Verflechtung von Parteien mit Zivilgesellschaft und Wirtschaft – in der Politikwissenschaft als Konkordanzdemokratie bezeichnet – ist undemokratisch, denn es gibt de facto keine Kontrollmöglichkeiten von Außen. Der Fall der Hypo Alpe-Adria macht dies augenscheinlich.

Leider war die Zeit mit knapp 2 Stunden zu kurz bemessen. Aber die Diskussionen im Anschluss gaben ausreichend Gelegenheit zum Kennenlernen aller bestehenden Gruppen, die einander vorher nicht kannten.

Was passiert als nächstes?

Wir bauen lokal die (digitale und nichtdigitale) Kommunikation auf.

Ein erstes konkretes Projekt wird die Landtagswahl in der Steiermark betreffen, wobei sich alle einig sind, dass es sich nicht um einen Wahlantritt handeln wird, da wohl die Zeit zu kurz ist, Strukturen von unten aufzubauen.

Graz

Eine weitere Veranstaltung über Möglichkeiten zur Entscheidungsfindung wird vorbereitet, unter anderem soll das Tool Liquid Democracy und darauf aufbauende neuere Entwicklungen vorgestellt werden, Konsensfindungsmethoden werden ebenso vorgestellt, wie Verfahren zu Wahlen. Also, andere demokratische Methoden stehen erstmal im Zentrum der Aktivitäten.

Es wird einen Workshop zu Selbstorganisation geben, wo dargestellt wird, welche Möglichkeiten kleinere Gruppen haben, sich zu organisieren (in rechtlicher Hinsicht, aber auch praktisch: Wo in Graz kann man sich regelmäßig treffen, was sind Etherpads etc.)

Inhaltlich wird es Workshops geben zur Thematik prekärer Arbeitsverhältnisse, die Rolle von Gewerkschaften, der Politik, um das aktuelle System zu verstehen.

Und an politischen Forderungen und Ideen mangelt es nicht. Auch dazu wird es eine Entwicklung gemeinsamer Standpunkte geben.

Alle partizipierenden Gruppen sollen sich vorstellen können, im Rahmen von „Wer sind wir, was wollen wir, was tun wir.“

Kurz gesagt: Wir gehens an.